23. August 2010

Stadt Herford

Wir haben ergebnisoffen diskutiert

Herford (HK). Zum angekündigten Entschluss der ezidischen Gemeinde, auf ein Kulturzentrum in Herford zu verzichten (HK vom 21. August) äußert sich FDP-Politiker Lothar Wienböker. In der Stellungnahme heißt es:

»Die Sprecherin der ezidischen Gemeinde Behiye Ekinci lässt sich mit den Worten zitieren: Wir haben mit Herrn Poeck und der FDP gesprochen und das Signal, dass man uns nicht haben wollte, war... mehr

14. Juni 2010

Stadt Herford

Das Ergebnis ist eindeutig

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

leider bestätigt das gestrige Abstimmungsergebnis unsere Befürchtungen. Wir hatten die Sondersitzung des Rates beantragt, weil der vom Bürgermeister vorgesehen Beratungstermin eine gemeinsame Abstimmung am Tag der Landtagswahl unmöglich gemacht hätte und wir genau diese Gefahr erkannt hatten.

Ebenso hätte die Stadt viel Geld sparen... mehr

11. Mai 2010

Stadt Herford

FDP NRW hat keinen Grund zur Trauer-Die Basis erst recht nicht

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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Liberale,
nach der Wahl ist vor der Wahl. Wenn diese Wahrheit auch- hoffentlich- erst nach vielen Monaten wahlkampfreie Zeit – wieder beachtet werden muss, sollten wir schon heute argumentativ. vorbereitet sein.
Das waren Ralph Pohlmann und ich, als wir gestern spontan vom WDR 3 Regionalstudio Bielefeld besucht wurden, und zum Spot "Region der Rekorde" interviewt wurden, weil hier die... mehr

1. Mai 2010

Stadt Herford

Durch Träumereien in die Krise

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der FDP zum Haushalt 2010
30.4.2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

bei der Eröffnung "Wendezeiten" im Daniel-Pöppelmann-Haus, der ersten Ausstellung zur Stadtgeschichte seit vielen Jahren vergaß der Bürgermeister zu erwähnen, dass diese Präsentation aufgrund... mehr

28. April 2010

Stadt Herford

FDP stimmt Sparvorschlägen zu, lehnt Haushaltssatzung ab

Gesamtkonsolidierungskonzept gefordert
Die zwischen den Fraktionen abgestimmte Liste der Einsparungen und den erarbeiteten Haushaltsbegleitbeschluss stimmt die FDP ausdrücklich zu, weil diese Maßnahmen unvermeidlich und ein erster wichtiger Schritt sind. Einer Verabschiedung des Haushaltes kann jedoch noch nicht zugestimmt werden, weil wesentliche Dinge noch nicht ausdiskutiert sind.
"Wenn das Haus brennt, reicht es nicht aus,... mehr