12. März 2010

FDP will "Pylonenstreit" schnell und einvernehmlich entscheiden lassen

Wienböker:Jetzt sind alle zum Konsens aufgefordert

Die FDP-Ratsfraktion hat beim Bürgermeister beantragt, kurzfristig eine Sondersitzung des Rates einzuberufen, um den Ratsbeschluss zu den Pylonen am Bergertor aufzuheben, einen neuen Standort zu beschließen und einen eventuellen Bürgerentscheid mit der Landtagswahl zusammenzulegen.
"Da die planmäßige Ratssitzung erst am 30.April vorgesehen ist, wird es technisch nicht möglich sein die Pylone rechtzeitig zum 5. MARTa Geburtstag am 8. Mai zu installieren. Wenn dieser Wunsch der Kunstliebhaber erfüllt werden soll, setzt das voraus, dass der Rat nun beschließt, das Kunstwerk auf dem Käthe- Elsbachplatz anstatt am Berger Tor aufzustellen, " begründet Lothar Wienböker den Antrag seiner Fraktion. "Die "Bürger für Herford" werden einen Bürgerentscheid beantragen, der eine aufschiebende Wirkung hat, falls der Rat bei seiner ursprünglichen Entscheidung bleibt. Selbst wenn der Bürgerentscheid positiv für die Befürworter ausgeht, werden wir den fünften Geburtstag von MARTa ohne Pylone feiern und mit dieser starren Haltung keinen Zuspruch für unser Museum wecken, " befürchtet er. Ferner geht er davon aus, das gegen den Standort an der Goebenstraße keine erneute Unterschriftenaktion gestartet wird.
"Die von Herrn Wolfgang Spanier vorgeschlagene Lösung hat den Charme, dass erstens über 30.000 Euro gespart und der Aufwand eines Bürgerentscheides vermieden wird. Zweitens könnte die Präsentation schon zum beabsichtigten Termin realisiert werden und drittens entspricht dieser Standort auch der Meinung vieler Bürger", stellt Wienböker abschließend fest und hofft auf einen Konsens im Rat, der auch die derzeitige Kulturdebatte positiv beeinflussen würde.
Sollte der Rat jedoch bei seiner Entscheidung bleiben und auch die Zusammenlegung der Urnengänge ablehnen, wäre zwangsläufig ein zweiter Termin erforderlich, weil die Herforder Bürgerinnen und Bürger wenige Sonntage nach der Landtagswahl erneut in die Wahllokale gehen müssen.
Der Antrag lautet:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die FDP-Fraktion beantragt unverzüglich eine außerordentliche Ratssitzung einzuberufen und dort über folgende Beschlussvorschläge bezüglich der Aufstellung der Pylone abzustimmen, damit die nachfolgend erläuterten Termine eingehalten werden können:
Die Beschlussvorschläge lauten:
1. Der Ratsbeschluss wird zurückgenommen
2. Die Pylone werden im MARTa-Quartier aufgestellt
3. Der Bürgerentscheid wird am Tag der Landtagswahl durchgeführt
Erläuterung:
Der zweite Beschlussvorschlag entfällt, wenn der erste negativ abgestimmt wird, der dritte entfällt, wenn dem zweiten Vorschlag zugestimmt wird.
Begründung:
Falls dem 2. Antrag zugestimmt wird, ist es möglich, die Kunstwerke noch rechtzeitig zum 5. MARTa-Geburtstag aufzustellen.
Falls ein Bürgerentscheid notwendig wird, müssen Fristen eingehalten werden, damit keine vermeidbaren Kosten und Zeitaufwand durch einen zweiten Urnengang entstehen.
Mit freundlichem Gruß
Lothar Wienböker
Fraktionsvorsitzender