Frank Schäffler bleibt Bezirksvorsitzender

Der neue geschäftsführende Bezirksvorstand der FDP OWL (v.l.n.r.): Marc Lürbke MdL, Laura von Schubert, Kai Abruszat, Frank Schäffler und Markus Schiek.

Der neue geschäftsführende Bezirksvorstand der FDP OWL (v.l.n.r.): Marc Lürbke MdL, Laura von Schubert, Kai Abruszat, Frank Schäffler und Markus Schiek.

Frank Schäffler heißt der alte und neue Vorsitzende der FDP in Ostwestfalen-Lippe. Der Bezirksparteitag in Bad Salzuflen wählte den 47jährigen ehemaligen Bundestagsabgeordneten aus Bünde mit 74 Stimmen. Sein Gegenkandidat Maik Schlifter aus Bielefeld erhielt 46 Stimmen.

Als Schäfflers Stellvertreter wählte der Parteitag den ehemaligen Landtagsabgeordneten und heutigen Bürgermeister von Stemwede, Kai Abruszat, und den lippischer Kreisvorsitzenden Markus Schiek. Als Schatzmeister wurde der Landtagsabgeordnete Marc Lürbke aus Paderborn wiedergewählt. Schriftführerin ist Laura von Schubert aus Bielefeld.

Schäffler betonte vor den 120 Delegierten des Parteitages, dass das Land die Kommunen bei der Finanzierung der Flüchtlingskrise nicht im Stich lassen dürfe. Die Kommunen In OWL müssten Millionen zuschießen, obwohl Bund und Land eine Finanzierung der Kosten zugesagt hätten. Auch forderte er mehr Engagement des Landes in OWL. „Wir sind nicht Ost-Westfalen-Sibirien, sondern die Herzkammer Deutschlands mit einer starken Wirtschaftskraft“, so der FDP-Chef. Land und Bund müssten endlich mehr in die Infrastruktur investieren. Der Lückenschluss der A 33 und der A 30 laufe im Schneckentempo.

Der Parteitag sprach sich für eine medizinische Fakultät an der Universität Bielefeld aus. Hier versprechen sich die Freien Demokraten einen „Klebeeffekt“ junger Mediziner in der Region, um den wachsenden Ärztemangel zu begegnen. Die Freien Demokraten wollen auch verhindern, dass das Ziel eines Nationalparks in der Senne in den Landesentwicklungsplan aufgenommen wird. Schäffler dazu: „Wir sind die einzige Partei in OWL, die den Nationalpark von Anbeginn an abgelehnt hat. Dieser greift zu sehr in das Eigentum und die kommunale Selbstverwaltung ein.“ Allein die Diskussion darüber gefährde den Bundeswehrstandort Augustdorf und damit viele Arbeitsplätze in OWL.

Frank Schäffler wurde auch als Spitzenkandidat der Freien Demokraten Ostwestfalen-Lippes für die Wahl der FDP-Landesliste für den Deutschen Bundestag nominiert.

 



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