Wie das Land jetzt den Innenstädten hilft

Die Corona-Krise hat den Einzelhandel mit voller Wucht getroffen. Auch in unserer Region. Hinzu kommt der wachsende Umsatz im Versandhandel. 

Wie das Land jetzt hilft, um unsere Innenstädte und Dorfzentren lebendig zu halten, erläutert Stephen Paul, Herforder Mitglied des Landtages und FDP-Kreisvorsitzender. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP und die von ihr getragene Landesregierung hätten ein Bündel von Maßnahmen geschnürt:

Dazu gehört, dass vier verkaufsoffene Sonntage in der zweiten Jahreshälfte nachgeholt werden können. Mit den zusätzlichen Sonntagsöffnungen wird dem Einzelhandel ermöglicht, zumindest einen Teil der wegfallenden Umsätze auszugleichen. Wer in Ruhe bummeln und einkaufen kann, spürt den Mehrwert der Beratung und des Einkaufserlebnisses in den Läden gegenüber dem Online-Shopping.

Die Städtebauförderung trägt dazu bei, die Innenstädte, Stadtteilzentren und Ortszentren attraktiv und lebendig zu halten. Alleine im Stadterneuerungsprogramm 2020 investiert das Land 186 Millionen Euro in die qualitätsvolle und nachhaltige Gestaltung unserer Innenstädte und Zentren. Das Land verzichtet jetzt sogar auf die üblichen Eigenanteile der Kommunen. In unserer Region erhalten beispielsweise folgende Städte in diesem Jahr Fördermittel für die Erneuerung ihrer Innenstädte: Bad Oeynhausen (380.000 Euro), Bünde (2.569.000 Euro), Herford (149.000 Euro), Löhne (1.675.000 Euro), Spenge (1.724.000 Euro) und Vlotho (136.000 Euro).

Zur Stärkung der Innenstädte hat das Land jetzt ein Sofortprogramm in Höhe von 70 Millionen Euro aufgelegt. Das Sofortprogramm ist vorausschauend konzipiert und erlaubt den Städten und Gemeinden aktives Handeln für die eigene Innenstadt. Das Sonderprogramm umfasst die vorübergehende Anmietung leerstehender Ladenlokale durch die Kommunen, um dort neue Nutzungen zu etablieren. Außerdem können Kommunen über das Sofortprogramm den Zwischenerwerb von Einzelhandelsimmobilien finanzieren, wenn diese ansonsten das Ziel von Spekulanten würden. In Folge von massivem Leerstand ist ganz konkret zu prüfen und zu entscheiden, ob die Konzentration von Handelslagen erforderlich ist und wo diese räumlich stattfinden soll. Hier sollen Beratungs- und Planungsangebote helfen, ein Zentrenmanagement anzustoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorzubereiten. Stephen Paul ruft die Städte und Gemeinden zu raschem Handeln auf, denn die Förderanträge für das „Sofortprogramm Innenstadt 2020“ müssen bis zum 16. Oktober bei der Detmolder Bezirksregierung gestellt werden.

Um mit den Kommunen gemeinsam Lösungen zu entwickeln, wie die Zentren nachhaltig und dauerhaft gestärkt werden können, hat die Landesregierung eine Umfrage bei allen Städten und Gemeinden gestartet. Bürgermeister und Planungsdezernten haben den Fragebogen bereits zugesandt bekommen. Ein hoher Rücklauf soll helfen, ein möglichst umfassendes Bild der Situation von Innenstädten und Zentren zu gewinnen, sagt Stephen Paul, der auch Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung ist. Die Ergebnisse der Kommunalumfrage, die vom ILS – Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes Nordrhein-Westfalen durchgeführt wird, sollen Aufschluss über weitere Bedarfe hinsichtlich der Stärkung der Innenstädte geben und Grundlage für weitere Maßnahmen sein.



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