Michael Schönbeck, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag
„Endlich kommt die Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen voran“, sagen die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Freien Demokraten (FDP) im Kreistag, Michael Schönbeck und Stephen Paul. Beide treten der Kritik der Grünen an den Bemühungen der Landesregierung entgegen, die Breitbandversorgung zu verbessern, die Digitalwirtschaft zu stärken und IT-Gründer zu fördern.
Die Grünen verweisen bei ihrer Kritik auf eine Prognos-Studie. Gerade diese belege aber, dass der Kreis Herford die beste Versorgung mit schnellem Internet in ganz Ostwestfalen-Lippe habe. Hinzu komme, dass die Zahlen im vergangenen Jahr erhoben worden sind. Daraus eine Kritik an der neuen Landesregierung zu machen, erstaunt die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Freien Demokraten. „Ein klassisches Eigentor“, stellen Michael Schönbeck und Stephen Paul fest. „Wenn überhaupt, dann richtet sich die grüne Polemik gegen die abgewählte eigene rot-grüne Landesregierung.“
Stephen Paul MdL, Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag
Es gebe auch keine Kürzung der Fördermittel für die Digitalisierung. In Nordrhein-Westfalen würden alle vom Bund bewilligten Maßnahmen ergänzend durch das Land finanziert. Für die Jahre 2020 bis 2023 seien bereits über eine Milliarde Euro durch zuständige Fachministerium angemeldet.
Die beiden Fraktionsvorsitzenden werben dafür, in Zukunft die vergleichsweise gute Versorgung mit schnellem Internet im Kreis Herford nicht schlecht zu reden. Dies schade nur dem Ruf des Kreises Herford als attraktiven Wirtschaftsstandort und lebenswerte Heimat, sind sich Michael Schönbeck und Stephen Paul einig. Es lohne sich mehr, an einer Optimierung der Breitbandversorgung konstruktiv politisch mitzuwirken.