Die Freien Demokraten haben den Vlothoer Siegfried Mühlenweg (66) zu ihrem Direktkandidaten im Wahlkreis 133 bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 gewählt. Gebildet wird der Wahlkreis aus den neun Städten und Gemeinden im Kreis Herford sowie der Stadt Bad Oeynhausen. Der frühere Pressesprecher der Handwerkskammer Bielefeld ist Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Vlotho, seit 2009 ist er Mitglied des Kreistags in Herford und seit 2014 stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Siegfried Mühlenweg, Vorsitzender der Freien Demokraten in Vlotho und Mitglied des Kreistages Herford
In seiner Bewerbungsrede machte Mühlenweg seine politische Schwerpunktsetzung deutlich. „Wir müssen die kleinen und mittelständischen Unternehmen wieder stärker in den Fokus der Politik rücken. Sie sind es, die immer wieder die dringend benötigten Ausbildungs- und Arbeitsplätze in Deutschland schaffen“, betonte der FDP-Politiker.
Anstatt den „Mittelstand als Schatz“ zu pflegen, werde er von der Politik in Bund und Land mit immer mehr Gesetzen,Vorschriften und Verordnungen geknebelt. Trotz einer florierenden Konjunktur habe es die regierende große Koalition in Berlin nicht geschafft, nachhaltig zu arbeiten. Die anhaltende Belastung des Mittelstands schränke die Innovationskraft unseres Landes ein, warnte Mühlenweg. Vielen jungen Menschen werde auch der Mut genommen, selbst unternehmerisch tätig zu werden.
Zudem kritisierte er die Flüchtlingspolitik der schwarz-roten Koalition. Die Bundeskanzlerin wiederhole zwar immer wieder unbeirrt den Satz „Wir schaffen das“. Aber sie bleibe die Antwort schuldig, „wie das denn gelingen soll“, so Mühlenweg. Er sprach sich für ein Einwanderungsgesetz aus, das klar unterscheide „zwischen Flüchtlingen, die nicht auf Dauer bleiben können, und Einwanderern, die anhand klarer Kriterien dauerhaft zu uns kommen“. Mit Blick auf den Kreis Herford lobte der FDP-Politiker das großartige ehrenamtliche Wirken vieler Helferinnen und Helfer bei der Suche nach Lösungen in der Flüchtlingsfrage vor Ort. Die Ehrenamtlichen verdienten Dank und Anerkennung.
Dem Wahlkampf sieht der Liberale „optimistisch entgegen“. Die Freien Demokraten hätten sich erneuert, für viele Menschen gerate die FDP wieder stärker in den Blick. Mühlenweg: „Wir müssen gerade jetzt unsere Sichtbarkeit erhöhen und den Dialog mit den Menschen intensivieren“. Er rief zu einer guten Zusammenarbeit mit den Ortsverbänden und den Julis auf, aber auch mit den Kandidaten in den Nachbarwahlkreisen.