Fraktionsvorsitzender Stephen Paul begrüßt Ralph Bombis MdL in Herford.
Besonders kleine und mittelständische Unternehmen sind oft auf schnelles Internet angewiesen. Aber auch immer mehr Selbständige und Freiberufler benötigen ein größeres Datenvolumen. An vielen Orten im Kreis Herford, in Gewerbegebieten genauso wie in Wohnsiedlungen, ist die Internetverbindung noch zu langsam.
Darüber sprach auf Einladung der FDP-Fraktion im Kreistag kürzlich eine größere Runde von Parteimitgliedern und Freunden der Freien Demokraten im Stadthotel Pohlmann in Herford. Als Gesprächspartner konnte Fraktionsvorsitzender Stephen Paul den Sprecher für Mittelstand und Handwerk der FDP-Landtagsfraktion, Ralph Bombis, gewinnen. Der Landtagsabgeordnete ist auch Vorsitzender der neuen Enquetekommission „Zukunft von Handwerk und Mittelstand“ des Landtages von Nordrhein-Westfalen.
Dieser kritisierte die jüngste Entscheidung der Bundesnetzagentur, der Telekom exklusive Rechte zum Ausbau der sogenannten Vectoring-Technik zu gewähren. Die auch von der Bundesregierung vorangetriebene Entscheidung der Bundesnetzagentur werfe den Glasfaserausbau in Deutschland um Jahre zurück. Zugunsten eines Unternehmens, an dem der Staat nach wie vor beteiligt ist, werde der Wettbewerb abgewürgt und ein Teil der IT-Infrastruktur faktisch remonopolisiert, befürchtet Ralph Bombis. Gleichzeitig werde damit der Ausbau einer schon jetzt veralteten Technik forciert, so dass dringend notwendige Mittel für Investitionen in Glasfaser fehlgeleitet werden.
Carsten Wollny, Ralph Bombis MdL, Meike Lübbe, Birgit Rehberg und Stephen Paul (von links).
Der mittelstandspolitische Sprecher sieht die rot-grüne Landesregierung in der Pflicht, den stockenden Glasfaserausbau in Nordrhein-Westfalen endlich zu beschleunigen. Nur leistungsfähige Glasfasernetze würden eine zukunftsfähige IT-Infrastruktur ermöglichen.
Als Expertinnen von der Kreisverwaltung informierten Birgit Rehberg und Meike Lübbe die Teilnehmer der Gesprächsrunde. Der Kreis Herford wolle die Kommunen im Wittekindskreis beim Breitbandausbau unterstützen. In Abstimmung mit den Städten und Gemeinden suche die Kreisverwaltung ein Beratungsbüro, das einen gemeinsamen Breitband-Masterplan erarbeite. Die entsprechende Ausschreibung sei veröffentlicht und bis zum 20. April befristet.
Mit dem Masterplan solle die aktuelle Breitbandversorgung im Kreisgebiet ermittelt werden und der Bedarf sowohl für Privatleute als auch für das Gewerbe festgestellt werden. Außerdem sollen die Berater darstellen, wie der Ausbau der Netze möglichst wirtschaftlich bewerkstelligt werden kann.