Mehr interkommunale Zusammenarbeit wagen
Landschaftsverband Westfalen-Lippe ist „vielfach unbekannter Riese“
Vlotho (Kreis Herford). Die Haushaltslage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) bleibt weiter angespannt. Im Jahr 2017 sei ein Etat mit einem Volumen von knapp 3,5 Milliarden Euro geplant, sagte der Herforder FDP-Politiker Stephen Paul, der auf Einladung der Freien Demokraten in Vlotho sprach. Die den LWL tragenden neun kreisfreien Städte und 18 Kreise müssten im kommenden Jahr mit einer spürbaren Erhöhung des Umlagehebesatzes rechnen. Seit zehn Jahren ist Paul Vorsitzender der gemeinsamen Fraktion von FDP und Freien Wählern im „Westfalenparlament“ in Münster, dem 116 Mitglieder aus den westfälischen Kommunen angehören.
Diskutierten über den LWL-Haushalt (v.l.): Andreas Stocksmeier, Marlene Ortmann, Stephen Paul, Siegfried Mühlenweg und Artur Linnenbröker.
(Foto: privat)
Wie sich die Landschaftsumlage konkret auf den Haushalt des Kreises Herford und die Etats der Städte und Gemeinde im Wittekindskreis auswirken werde, sei indes noch offen, sagte Paul und verwies auf weiter „gestiegene gesetzliche Verpflichtungen im Sozialbereich“. Fast 90 Prozent des LWL-Haushalts flössen auf gesetzlicher Grundlage in soziale Leistungen, vor allem in die sogenannte Eingliederungshilfe. Die Aufwendungen im sozialen Bereich dürften jährlich weiter steigen, berichtete Paul, „weil immer mehr Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Behinderungen einen gesetzlichen Anspruch auf Hilfe haben“.
In allen Aufgabenbereichen, von der Behindertenhilfe bis zur Kulturförderung, sollte der LWL noch enger mit den westfälischen Städten und Kreisen kooperieren und mehr „interkommunale Zusammenarbeit wagen“, forderte Paul. Derzeit betreibe der LWL 35 Förderschulen, in denen rund 6.000 junge Menschen in unterschiedlichen Förderschwerpunkten ausgebildet werden.
Die Vlothoer Kommunalpolitiker zeigten sich beeindruckt von der regionalen Aufgabenvielfalt des Kommunalverbands, der bereits 1953 als öffentlich-rechtliche Körperschaft gebildet wurde. Der FDP-Ortsvorsitzende Siegfried Mühlenweg sprach von einem „vielfach unbekannten Riesen“- Kaum jemand wisse, das der LWL mit seinen 16.000 Mitarbeitern für rund 8,2 Millionen Menschen in der Region arbeite. Mit seinen Krankenhäusern, Förderschulen oder Museen „begegnen wir ihm eigentlich überall in der Region, in jeder Stadt, in jedem Kreis“, sagte Mühlenweg.
Andreas Stocksmeier und Artur Linnenbröker würdigten das LWL-Engagement für die Kultur in Westfalen-Lippe und verwiesen etwa auf das Freilichtmuseum in Detmold oder die Glashütte Gernheim. Für Vlotho sei das Bildungszentrum